Die Roten wünschen schöne Feiertage und ein gutes Neues Jahr Der SPD- Ortsverein blickt auf ein aufregendes politisches Jahr 2011 zurück. Gemeinsam haben wir viele Aktionen und Veranstaltungen durchgeführt, Diskussionen geführt und bei wichtigen Entscheidungen im Stadtrat und Kreistag mitgewirkt. Es herrscht wieder „Schulfrieden“ in NRW, die neue Sekundarschule wird auf den Weg gebracht. In Petershagen entsteht ein neues Schulgebäude mit eben dieser Ausrichtung. Dies und vieles andere ist sehr wichtig für unsere Stadt und unseren Ort, in dem wir leben und uns wohl fühlen wollen. Wichtig ist, dass sich unsere Partei öffnen und den heutigen Gegebenheiten anpassen muß. Die Politk muß für unsere Mitmenschen wieder interessant werden, sie sollen ordentlich mitgestalten und das Feld nicht den extremen Randgruppen überlassen. Bitte hilf uns dabei. Dies erkannte schon unser ehemaliger Bundeskanzler Willy Brandt und formulierte 1987 in seiner Abschiedsrede: „Nein, die alten Herausforderungen lassen uns nicht los. Die Sache der sozialen Demokratie hat die Zukunft nicht hinter sich; und der Friede braucht uns allemal. Aber: Die Sozialdemokratie muß sich als Volkspartei ständig erneuern. Nur so kann sie sich als bewegende Partei bewähren.“ Auf die vielen neuen Herausforderungen freuen wir uns. Bedanken möchten wir uns für deine Treue, dein Vertrauen, deine Unterstützung und verbleiben mit solidarischen Grüßen Wir wünschen dir und deiner Familie ein paar besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen gesunden Start in das spannende Jahr 2012. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Wietersheim-Frille |
Partei in Bewegung Die SPD will sich innerparteilich neu reformieren Zukünftig will sie sich auch Nichtmitgliedern verstärkt öffnen. Die Weichenstellung soll dazu auf dem im Dezember stattfindenen Bundesparteitag erfolgen. Der Reformprozess begann vor etwa zwei Jahren mit eine umfassenden Ortsvereins- und Unterbezirksbefragung. Neben der Ansprache neuer Zielgruppen und Verbesserung der Kampagnenfähigkeit sollen Arbeitsformen gefunden werden, die Mitgliedern sowie Nichtmitgliedern der Partei die politische Mitarbeit über verschiedene Biografiephasen ermöglichen. Auch das Serviceangebot für Mitglieder soll verbessert werden. Aus den zahlreichen Vorschlägen stechen eine erweiterte Beteiligung von Nichtmitgliedern bei Kandidaten- Entscheidungen und die Einführung von Sachentscheidungen auf allen Parteiebenen hervor. Entsprechende Verfahren hat es schon in Einzelfällen gegeben wie bei der öffentlichen Personalentscheidung für die letzte Landratswahl im Kreis Minden- Lübbecke. Die letztendliche Entscheidung in solchen Prozessen ist allerdings nur den Mitgliedern vorbehalten, auch wird es eine klare rechtliche Richtlinie geben, um Missbrauch zu verhindern. Innerparteilich soll die Schwelle für Mitgliederbegehren und –entscheide gesenkt werden. Für interessierte Nichtmitglieder wird die themenbezogene Mitarbeit in jeweils einer Arbeitsgemeinschaft oder einem Themenforum der Partei erleichtert. Weitere wichtige Eckpunkte des Reformvorhabens sehen vor, die Mitgliederbetreuung durch ein bundesweites Servicetelefon, aber auch durch organisatorische Unterstützung kleinerer Ortsvereine zu verbessern. Haben Sie Fragen dazu oder möchten Sie sich mit Themen einbringen? Dann wenden Sie sich bitte an Ihren hiesigen SPD- Ortsvereinvorsitzenden Friedrich Lange unter der email Friedich-Lange@gmx.net oder tel 05702/2205 |
Einladung zur nächsten SPD- Ortsverein- Sitzung Mittwoch, den 7. September 2001 um 19:30 Uhr Alte Schule Wietersheim, Unterdorf Wir haben folgende Themen: 1. Entwicklungen in der SPD (Bericht F. Lange von der OV- Konferenz am 16.7.2011 in Bochum) 2. PIT in Lahde : 16. – 18. Sept. 2011 3. Sekundarschule 4. Termine, Veranstaltungen 5. Bericht Fraktion (F. Lange) 6. Bericht Kreistag (S. Huxoll) 7. Mitglieder / Personal 8. Verschiedenes Ichbitte um vollzähliges und pünktliches Kommen. |
Modellversuch: Gemeinschaftsschule in Petershagen Die Landesregierung bzw. das Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW hat in Zusammenarbeit mit Schulexperten das Modellvorhaben “Längeres gemeinsames Lernen – Gemeinschaftsschule“ entwickelt. Ziel ist es, jedes Kind individuell besser zu fördern als bisher. Dies gilt besonders für Schülerinnen und Schüler, die besonderen Unterstützungs-bedarf haben. Eine Informationsveranstaltung mit Dr. Rösner und den weiterführenden Schulen in Petershagen hat am 29.10.2010 in der Aula des Schulzentrums Lahde stattgefunden, an der mehr als 400 interessierte Eltern teilgenommen haben. Danach hat die Stadt Petershagen eine anonyme Befragung aller Grundschuleltern durchgeführt. |
Liebe Mitbürger in Wietersheim und Frille, in der Stadt Petershagen hat sich einiges bewegt. Der Haushalt 2012 ist eingebracht und große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Im Rahmen des Leitbildes und Standortmarketings sollen die Bildungsmöglichkeiten in der Stadt wesentlich verbessert werden. So ist z. B. geplant, in Lahde eine neue 4-zügige Schule zu errichten. Weitere Vorhaben sind: Grundsanierung des Freibades Lahde. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende Leuchten. Straßenbauprogramm. Erweiterung des Feuerwehr-Gerätehauses Lahde. etc. Der SPD-Ortsvereins-Vorstand veranstaltet eine „Offene Versammlung“, um ihnen die Projekte insbesondere den Schulneubau vorzustellen und mit ihnen zu diskutieren. Dazu laden wir recht herzlich ein: 04. Mai 2011 um 20:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Wietersheim Bachstraße Vorstand des SPD-Ortsvereins Wietersheim-Frille. |
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Neue Pflasterungen um die Friedhofskapelle Wietersheim Auf dem Friedhof Wietersheim wurden in der letzten Zeit zahlreiche Instandhaltungsarbeiten durchgeführt. Dabei haben sich auch viele Einwohner beteiligt und tatkräftig mitgeholfen. Neben Rodungsarbeiten wurden auch die Polengräber wieder in ein ordentliches Bild gerückt, es muß dort noch die Hecke gepflanzt werden. Auch wurden viele Türen der Friedhofskapelle von Gerd Henze gestrichen Die größte Aktion war die Pflasterung um die Friedhofskapelle. Die alten Gehwegplatten waren abgängig und stellten bereits eine Unfallgefahr dar. Ein Team unter der Leitung von Rüdiger Nahrwold pflasterte die Wege seitlich und vor der Kapelle mit neuen Betonsteinen. Dabei wurden ca. 250 Stunden in Eigenleistung von vielen Helfern geleistet. Es wurden ca. 140 m² Pflastersteine verlegt, 86 m Kantensteine versetzt und 17 m³ Splitt und Schotter verbaut.
Das Material wurde über den stellv. Bürgermeister Friedrich Lange sowie den Ortsbürgermeister Herbert Marowsky von der Stadt Petershagen mit dem Bauhof und deren Leiter H. Behrmann und H. Niemann gestellt und gebracht. Die Kulturgemeinschaft Wietersheim übernahm die Verpflegung und Verköstigung der Helfer. Es ist eine großartige Leistung, bei der viele Einwohner zusammengehalten haben und gemeinsam ein schönes Werk für das Ansehen des Dorfes vollbracht haben.
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JHV des SPD-Ortsvereins Wietersheim-Frille Ehrungen langjähriger Mitglieder Zur Jahreshauptversammlung im SPD-Ortsverein Wietersheim-Frille konnte der Vorsitzende Friedrich Lange neben zahlreichen Mitgliedern auch unseren SPD-Stadtverbandsvorsitzenden aus Petershagen, Jens Wölke begrüßen. Es standen viele Ehrungen auf der Tagesordnung. Nachdem Friedrich Lange an die verstorbenen Mitglieder Helmut Schoel und Werner Lichtenberg erinnert hatte, begrüßte er das neue Mitglied Hans-Gerd Kunz und brachte noch einmal das zurückliegende Jahr 2010 mit einigen Glanzpunkten in Erinnerung: Bei den Neuwahlen im SPD-Stadtverband wurde Jens Wölke als neuer Vorsitzender gewählt, im Juni 2010 wurde das Bundesverdienstkreuz für Herbert Marowsky verliehen, der SPD-OV unterstützte mit einer „Pufferbraterei“ den Weihnachtsmarkt in Frille, bei der Landtagswahl in NRW wurde Hannelore Kraft als neue Ministerpräsidentin gewählt, der Internetauftritt des SPD-OV Wietersheim-Frille wird rege genutzt (www.spd-wietersheimfrille.de), um nur einige der Highlights zu nennen. Jens Wölke berichtete aus dem Stadtverband und würdigte die Arbeit der AG „Satzungsreform“ und „Ortsvereins-Strukturreform“. Bei der folgenden Ehrung durch den Stadtverbandsvorsitzenden Jens Wölke wurden Paul Harnisch, Elisabeth Glücks, Wilhelm Knaup, Marie-Luise Nobbe, Günther Nobbe und Karl-Heinz Rodenbeck für 25 Jahre Mitgliedschaft, Carsten Ludwig, Erwin Reckeweg und Horst Peek für 10 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Sie bekamen eine Urkunde bzw. eine Ehrennadel überreicht. Herbert Marowsky stellte ausführlich den Entwurf der Neufassung der Stadtverbandssatzung vor. In den anschließenden Diskussionen wurde festgestellt, dass der SPD-Ortsverein sich für den Erhalt der Grundschule in Frille einsetzen wird. Weiterhin wurde das aktuelle Thema „Dichtheitsprüfung“ eingehend erörtert. Der SPD-OV steht der Regelung kritisch gegenüber und wird zu gegebener Zeit informieren.
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Alles dicht, oder ? Dichtheitsprüfungen beschäftigen Bürger und Politiker Der Betriebsausschuss und der Stadtrat werden sich Ende März wieder mit der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen beschäftigen. Das Thema „Dichtheitsprüfungen an Abwasserrohren“ grassiert inzwischen durch viele Gemeinden und Städte. Es herrscht noch keine Einigkeit und da es noch kein gemeinsames Bundesgesetz gibt, ist die Umsetzung rechtlich schwierig. So hat das Land NRW per Gesetz die Durchführung verordnet und an die Kommunen übertragen, welche jetzt vor Ort die Dinge „ausbaden“ dürfen. Mittlerweile sind in Petershagen auch die ersten Bürgerversammlungen erfolgt. Die Versammlungen in Wietersheim, Frille und Quetzen wurden von vielen interessierten Bürgern besucht und mancher äusserte seinen Unmut zu den geplanten Prüfungen. Ausserdem wurde die zeitliche Staffelung bemängelt und die nicht grundstücksscharfe Abgrenzung der Häuser zu den Wasserschutzgebieten. Es bestanden erhebliche Zweifel, ob das Gesetz und die Satzung einer juristischen Prüfung standhalten würden. Das Gesetz wird zur Zeit nur in 2 Bundesländern umgesetzt, im benachbarten Niedersachsen ist die Dichtigkeitsprüfung noch kein Thema. Ausserdem ist die Wasseranalyse des Grundwassers der Brunnen in Frille gut und es gibt keine Beanstandungen. Daher wäre auch kein Anlass für die vorzeitige Dichtigkeitsprüfung in Frille gegeben. Wenn bei Hochwasser der Aue oder bei Starkregen die Abwasserkanäle übertreten, würden sie eventuell das Grundwasser mehr verschmutzen als kleine Risse in den privaten Abwasserleitungen. Weiterhin gibt es nur eine beschränkte Anzahl von Sachverständigen in unserem Raum. Es wurde bemerkt, das diese nicht in der Lage sind, in der kurzen Zeit die vielen anstehenden Prüfungen abzuarbeiten und dabei auch die nötige Sorgfalt walten zu lassen. Am 3. März 2011 fand beim Kreis Minden- Lübbecke eine Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten statt, in der auch das Thema Dichtheitsprüfung beraten wurde.Darin wurde vereinbart, eine Resolution an den Landtag NRW vorzubereiten und die beschlossenen Fristen für die Dichtheitsprüfungen auszusetzen, bis die gesetzlichen Grundlagen klar sind. Dieser Resolution schlossen sich fast alle Gemeinden und Städte im Kreis Minden- Lübbecke an! Auch die Stadt Petershagen trägt diese Resolution! Einige Friller Bürger organisierten erheblichen Protest und holten sich Unterstützung aus anderen Kommunen und Interessengemeinschaften. Eine Delegation von sieben Frillern Bürgern der Interessengemeinschaft traf sich mit Bürgermeister Dieter Blume und Vertretern der Stadtwerke Petershagen im Besprechungszimmer der Verwaltung in Lahde am Dienstag, den 8. März 2010. Ziel war es, einen vorbereiteten Fragenkatalog durchzusprechen und Antworten auf drängende Fragen zu erhalten. Bürgermeister Blume wurde gefragt, ob er bereit wäre, die Fristen und Ausnahmeregelungen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten voll auszuschöpfen, um dann im Rahmen einer gesetzlichen Regelung Zeit zu gewinnen. Weiterhin wurde er gefragt, ob er versuchen würde, einen Ratsbeschluss zur Satzungsänderung herbeizuführen.. Beides konnte H. Blume eindeutig auf Grund der vor genannten Resolution an das Land NRW bejahen Das umstrittene Landesgesetz soll in eine bundeseinheitliche Regelung überführt werden. Ob dies jemals gelingt, dürfte mehr als fraglich sein. Hiermit nehmen unsere Ratsvertreter in jedem Fall den Widerstand sehr ernst, der sich durch sämtliche Fraktionen und sehr viele Bürgerschaften zieht. Selbst auf der interaktiven Homepage unserer NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kursiert die Dichtigkeitsprüfung derzeit unter den Top3-Themen. Der Rat der Stadt Petershagen wird sich in seiner Sitzung am 31.03.2011 mit der Thematik befassen. Zuvor wird der Betriebsausschuss für Abwasserbeseitigung auf Einladung von Ausschussvorsitzendem Friedrich Lange am 29.03.201 den Beschluss des Rates vorberaten. FL |
Neubau eines Schulzentrums in Lahde In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. März wurde der Haushalt für das Jahr 2011 eingebracht. Der Haushaltsplan 2011 weist ein Minus von knapp 6,8 Millionen Euro aus. Ausgaben von 40,1 Millionen Euro stehen nur Einnahmen von 33,3 Millionen Euro gegenüber. Die Differenz wird mit dem Abschmelzen des Eigenkapitals gedeckt. Da Petershagen mit dem vorgelegten Etatentwurf 2011 nicht in die Haushaltssicherung gerät, soll jetzt der Schulbau schnell angegangen werden. Bis zum Jahresende muss mit dem Bau des 12,5-Millionen-Euro-Objektes begonnen worden sein, das im Sommer 2013 abgeschlossen werden soll. Nur so sind die Investitionskredite der Folgejahre dann auch in der Haushaltssicherung zulässig. Der Schulneubau in der Stadt Petershagen ist dringend erforderlich und wird diese weiterhin als attraktive und familienfreundliche Stadt präsentieren. Nach einer vorhergehenden Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Sanierung des Schulzentrums Lahde hatte der Rat in seiner Sitzung am 19.06.2008 einstimmig den Neubau eines Schulzentrums in Lahde beschlossen. Der Beschluss sieht vor, dass mit dem Bauvorhaben spätestens in 5 Jahren begonnen wird.. Daraufhin sind im Haushaltsplan 2009 zunächst Planungskosten in Höhe von 250.000 € verteilt auf die Jahre 2010 bis 2012 eingestellt worden. Auf Grund der schlechten Haushaltslage konnten im Haushaltsplan 2010 die Mittel nicht bereit gestellt werden, wie auch dem 20 Punkte Programm zur Haushaltskonsolidierung zu entnehmen ist. Der schlechte Bauzustand des nach vorzeitigem Auszug der Hauptschule und des jetzt völlig überdimensionierten Schulzentrums sowie die damit verbundenen hohen Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten zwingen jetzt jedoch zum Handeln. Der vor einem Jahr noch nicht für möglich gehaltene kräftige konjunkturelle Aufschwung wird spätestens mittelfristig auch wieder zu einer deutlichen Verbesserung der städtischen Haushaltslage führen. Der dringend erforderliche Schulneubau soll daher nicht weiter aufgeschoben werden. Geplant ist der Bau einer auf einen Ganztagsbetrieb ausgerichteten 4- zügigen Schule mit Mensa. Das vorhandene Schulgebäude soll nach Fertigstellung des Neubaus abgerissen werden. Die Dreifachsporthalle bleibt bestehen. Baubeginn soll noch im Jahr 2011 sein, so das die Schule zum Schuljahresbeginn 2013/ 14 in Betrieb genommen werden kann. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf 12,5 Mio Euro. Schulbaumaßnahmen werden derzeit nicht projektbezogen, sondern nur über die Schulpauschale des Landes NRW gefördert. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Sekundarbereich 1 und der parallel laufenden Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen wird der schulartneutrale Arbeitstitel: „Neubau einer SEK 1- Schule in Lahde“ verwendet. Dieses ist ein mutiges Projekt für die Zukunft in der Stadt Petershagen, bei dem unsere Kinder die Gewinner sind. FL |
SPD Jahreshauptversammlung 2011 und Mitgliederehrung Termin: Samstag, 26.02.2011 Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen: Es wird ein kleiner Imbiss gereicht |